Nachfolgend sind die Nutzungsbedingungen für www.moustik.de, wap.moustik.de und der dazugehörenden Subdomains, sowie sämtlicher damit in Verbindung stehender Dienste und Inhalte per Web, WAP, SMS, MMS oder andere Übertragungstechnologien (nachfolgend "Moustik-Services" genannt) geregelt, die von der Moustik GmbH,
vertreten durch Dirk Kraus, Karl-Liebknecht-Str.1, 10178 Berlin (nachfolgend "Moustik " genannt) angeboten werden.
Moustik kann diese Nutzungsbedingungen, die Moustik-Services, Produkte oder Preise jederzeit ändern bzw. einstellen. Im Falle von nachteiligen Änderungen wird Moustik den Nutzer hierüber unterrichten und ihm die Gelegenheit geben, den Vertrag innerhalb angemessener Frist zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung, setzt sich der Vertrag zu den geänderten Bedingungen fort.
1.Allgemeines
Für Moustik dürfen sich nur natürliche Personen registrieren, die mindestens 16 Jahre alt sind. Nutzer unter 16 Jahren benötigen die Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten. Moustik bietet verschiedene Produkte und Services, teilweise auch gegen Entgelt, an. Hierzu zählen Produkte wie Texte, Bilder, Grafiken, Spiele oder sonstige Applikationen zum Download auf das Mobiltelefon. Moustik bietet Produkte aus eigener Herstellung an sowie Lizenzprodukte Dritter. Bei letzteren ist sie insoweit nur die Vermittlerin von Produkten Dritter. Auf den Inhalt dieser Produkte hat Moustik keinen Einfluss. Eine redaktionelle Überprüfung oder Bearbeitung durch Moustik erfolgt nicht.
2. Bestellung und Vertragsabschluss
Moustik bietet verschiedene Vorgehensweisen zur Bestellung von Produkten an. Die Vorgehensweisen zur Bestellung werden in Verbindung mit dem jeweiligen Produkt detailliert beschrieben. Moustik bietet Produkte als Einzel-Download im Einzelabruf oder als eine bestimmte Anzahl von Credits für Einzel-Downloads im Rahmen eines erneuerbaren Abonnements an. Guthaben und Credits auf dem Moustik-Nutzerkonto können nur in Moustik-Produkte eingelöst werden. Es erfolgt insbesondere keine Barauszahlung.
a. Bestellung eines Produkts per Einzelabruf
Mit Anforderung eines Produktes per Einzelabruf gibt der Nutzer ein bindendes Angebot über die Bestellung des Produktes ab. Mit der Annahme des Angebots durch Moustik durch a) den Versand des Produktes an den Nutzer (z.B. Übermittlung eines Funsounds, Übermittlung einer SMS-Info News) oder b) durch die Ermöglichung des Produktdownloads durch den Nutzer (z.B. durch Versand eines WAP-Push-Links oder einer Download PIN) oder c) die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt für den Nutzer (z.B. durch Freischaltung der MSISDN für dieses Produkt) kommt zwischen Moustik und dem Nutzer ein Vertrag zustande.
b. Bestellung eines Abonnements
Der Abonnementvertrag zwischen Moustik und dem Nutzer kommt zustande, wenn der Nutzer das von ihm angeforderte Produkt durch Rücksendung des in der Aufforderungs-SMS genannten Textes (z.B. "JA","START" oder "OK") an die angegebene Moustik Kurzwahl-Nummer bestätigt und a) der Versand des ersten Produkts aus einer vom Nutzer abonnierten Rubrik (z.B. Übermittlung eines Klingeltons, Übermittlung einer SMS-Info News) oder b) die Ermöglichung des Downloads dieses Produktes durch den Nutzer (z.B. durch Versand eines WAP-Push-Links oder einer Download PIN) oder c) die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt für den Nutzer (z.B. durch Freischaltung der MSISDN für dieses Produkt) stattfindet.
Die Laufzeit des Abonnements beträgt je nach gewähltem Abomodell einen Monat oder eine Woche (im Folgenden "Abrechnungszeitraum") und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Abrechnungszeitraum, wenn der Vertrag vom Nutzer nicht zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt wird. Dies gilt nicht, soweit im Abonnementangebot selbst andere Konditionen ausgewiesen sind.
Der Nutzer erhält aufgrund seines Abonnements jeden Abrechnungszeitraum ein Download-Guthaben in Form von "Credits" auf sein Konto gebucht. Art und Anzahl der Credits richten sich nach dem vom Nutzer gewählten Abonnementtyp. Die Credits berechtigen zum Download und Empfang von bzw. Zugang zu Handy-Produkten für einen Gesamtpreis pro Abrechnungszeitraum. Der Gesamtpreis ist zum Anfang des Abrechnungszeitraum fällig und zwar unabhängig davon, ob und wie der Nutzer das Angebot verwendet. Die Gegenleistung besteht allein in der Zurverfügungstellung eines Guthabens in Form von Credits. Im Falle von Credits für Downloads wird bei Versand des Download - Links (z.B. Funsounds, Wallpaper, etc ) die Anzahl der Credits reduziert. Die in einem Abrechnungszeitraum ungenutzt gebliebenen Credits können leider nicht in den nächsten Abrechnungszeitraum übertragen werden und verfallen. Credits verfallen ebenfalls, wenn der Abonnementvertrag endet. Wird die Anzahl von zur Verfügung gestellten Credits für den Abrechnungszeitraum überschritten, zahlt der Nutzer für die zusätzlichen Downloads den für das Produkt angegebenen Einzelverkaufspreis.
Die Abonnement-Angebote können jederzeit Änderungen unterliegen. Erweiterungen wie Einschränkungen aufgrund von Vereinbarungen mit Lizenzgebern auch bei laufenden Abonnements hinsichtlich Inhalten bleiben vorbehalten.
Moustik bietet für verschiedene Produkte je nach Bestellweg verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, darunter zum Beispiel die Abrechnung über Credits, die Festnetz- oder Mobiltelefonrechnung, per Prepaid-Guthaben, per Kreditkarte, per Banküberweisung oder per Lastschrift/Bankeinzug. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes erläutert. Die jeweiligen aktuellen Endpreise für die verschiedenen Abonnementsverträge einschließlich Mehrwertsteuer und eventuell anfallenden zusätzlichen Kosten werden innerhalb des Bestellungsvorgangs konkret ausgewiesen.
Für den Zugang zu den verschiedenen Angeboten fallen die üblichen Verbindungstarife der Verbindungsanbieter, z.B. der Internet- oder Mobilfunk-Anbieter, an.
Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der von Moustik an die Netzbetreiber zu zahlenden Übermittlungskosten oder der Vergütung an Verwertungsgesellschaften wie die GEMA oder Musikverlage behält sich Moustik vor, Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen, die auch bestehende Abonnements betreffen können. Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen von über 5% das Recht zu, das Abonnement innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Preisänderung schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen.
3. Verpflichtungen
Der Nutzer ist verpflichtet, vor der ersten Nutzung des Moustik-Serviceangebots die bei der Anmeldung erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig abzugeben. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
Nur der bei Moustik registrierte Nutzer persönlich ist berechtigt, das Moustik-Serviceangebot in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm mitgeteilte PIN für die Nutzung der Moustik-Produkte geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Nutzer Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf die PIN hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Moustik-Nutzerkontos mit einer E-Mail an den Kundenservice von Moustik support@moustik.de zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe der PIN nicht auf ein Verschulden von Moustik zurückzuführen ist, trägt der Nutzer die Kosten der abgerufenen Moustik - Produkte bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die Sperrung bei Moustik veranlasst.
Untersagt sind sämtliche Handlungen, die darauf ausgerichtet sind, die Moustik-Services zu sabotieren oder zumindest deren Nutzung zu erschweren. Verboten sind insbesondere Massnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Moustik-Services beeinflussen können.
Sämtliche auf http://www.moustik.de oder von Moustik über die Moustik-Services veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich oder durch sonstige Rechte geschützt. Die Nutzungsrechte stehen Moustik oder ihren Lizenzgebern zu. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung kann der Nutzer die Inhalte insgesamt oder in Teilen nicht kommerziell nutzen. Er kann aber unter der Adresse support@moustik.de um eine entsprechende Genehmigung bitten. Der Nutzer ist berechtigt, die Produkte auf seinem Mobiltelefon zu speichern. Eine anderweitige Speicherung, insbesondere die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon, ist unzulässig. Ebenfalls unzulässig ist ein Kopieren oder sonstiges Vervielfältigen oder Weiterbearbeiten der Produkte, die von Moustik bezogen wurden.
4. Haftung
Moustik garantiert nicht die jederzeitige Nutzbarkeit oder den permanenten ordnungsgemäßen Betrieb ihrer Services sowie die Aktualität und Korrektheit der dargestellten Inhalte. Moustik übernimmt keine Haftung für Schäden durch unbefugten Zugriff Dritter, wie zum Beispiel Hacker, und ist nicht verantwortlich für Schäden, die infolge des Austausches oder Kontakts zwischen Nutzern erfolgen.
Moustik und/oder ihre Erfüllungsgehilfen gewährleisten nicht, dass die Moustik-Services für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar, auf dem aktuellen Stand oder pünktlich sind. Moustik trifft die notwendigen Vorkehrungen dafür, dass die SMS-Nachrichten umgehend versandt werden. Es kann jedoch zu Verzögerungen technischer oder sonstiger Art kommen. Für den Empfang von Nachrichten wird nicht garantiert.
Moustik haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Moustik zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt Moustik keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen, etwa Fußball-Bundesliga-News außerhalb der Bundesliga-Saison. Insbesondere behält sich Moustik das Recht vor, den Zugang zu Produkten und Services zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen. Moustik verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Moustik keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich ein Hinweis auf fremde Inhalten oder Produkte. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt Moustik keine Haftung.
Zur Nutzung der Produkte von Moustik ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Moustik stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
Moustik haftet nur, soweit Moustik und/oder ihren Erfüllungs-, Verrichtungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Eine Haftung für leicht fahrlässiges Verhalten wird nur im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten übernommen.
Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von Moustik und/oder ihrer Erfüllungs-, Verrichtungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Moustik haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt.
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Moustik sowie eine Haftung aus Garantie bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für Ansprüche gegenüber Moustik aufgrund der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Verstößt der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, ist Moustik ab Kenntnis berechtigt, dem Nutzer von der Nutzung des Moustik-Services auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Moustik trifft keine Pflicht, dem Nutzer vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.
5. Kündigung
Eine Kündigung ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, SMS, WAP) möglich. Bei Kündigung per SMS sollte der Nutzer das Keyword "STOP ALLE" an die Kurzwahl 99499 (zur Kündigung aller bestehenden Verträge) schicken, bei Kündigung per E-Mail die E-Mailadresse support@moustik.de nutzen.
Soweit die Kündigung kein Abonnement mit fester Laufzeit betrifft, wird die Kündigung mit Zugang bei Moustik wirksam. Ein Abonnement endet zu der vorgesehenen Laufzeit.
Dem Nutzer kann, insbesondere bei Abonnementsverträgen, fristlos gekündigt werden, wenn er Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt oder gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstößt. Mit Ausnahme von das Vertrauensverhältnis der Parteien erschütternden Verstößen wird Moustik dem Nutzer zuvor eine Mahnung mit angemessener Fristsetzung zukommen lassen.
Dem Nutzer kann weiterhin außerordentlich gekündigt werden, wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen auch nach Mahnung mit angemessener Fristsetzung nicht nachkommt. Mit der außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig. Der Nutzer hat Moustik allen Schaden wegen des Fehlverhaltens, das zur außerordentlichen Kündigung geführt hat, zu ersetzen und bei der insoweit bedingten Inanspruchnahme von Moustik durch Dritte Moustik diesen gegenüber freizustellen.
6. Datenschutz
Der Nutzer stimmt der Speicherung und Verwendung der für die Vertragsdurchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Hierunter fallen beispielsweise der Name des Nutzers, seine Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. seine E-Mail-Adresse und die Handy-Nummer. Moustik wird diese Daten gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verwenden. Falls im Rahmen der Vertragsdurchführung eine Übermittlung der Daten an Dritte notwendig wird, so hat Moustik diese zuvor zur Befolgung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet.
Moustik betrachtet die mittels des Moustik -Serviceangebots übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. Moustik wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten. Moustik ist jedoch hierzu berechtigt,
- wenn dies erforderlich ist, um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen;
- um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen;
- ggf. um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Moustik geltend zu machen;
- um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte von Dritten verstoßen;
- um die Rechte oder das Eigentum von Moustik oder anderer zu schützen.
Um den Versand und den Empfang der Nachrichten zu ermöglichen, ist Moustik berechtigt, die zu übertragenden Nachrichten technisch so zu verarbeiten, dass sie die technischen Erfordernisse der Verbindungsnetze erfüllen.
Moustik ist berechtigt, jede Nachricht mit dem Zusatz über den Ursprung und die Finanzierung der Nachricht zu versehen, z. B. "powered by Moustik ".
7. Anwendbares Recht
Gerichtsstand ist, soweit der Nutzer Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in der BRD hat, Berlin.
Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Diese AGBs sind unter der URL http://www.moustik.de in deutscher Sprache abrufbar.
8. Erhaltungsklausel
Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
9. Widerruf
Der Nutzer kann seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail, SMS) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Abschluss dieses Vertrages und Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: Moustik GmbH, Karl-Liebknecht-Str.1, 10178 Berlin; Fax: +49-30 531 485 83-9; E-Mail: support@moustik.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. bezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer Moustik insoweit ggf. Werteersatz leisten.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Moustik mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download des Produkts). Das Widerrufsrecht besteht nicht im Rahmen der gesetzlich bestimmten Ausnahmen.
- Ende der Widerrufsbelehrung -